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April 2017

29. April 2017
Manche halten ja Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nicht für verrückt, sondern vielmehr für eiskalt berechnend. Ich bin anderer Meinung, denn das, was er tut, ist vollkommen unvernünftig. Er überzieht total. Nordkorea hat heute Nacht erneut einen Raketentest durchgeführt, dass dieser offenbar scheiterte, ist unerheblich.
Stellen Sie sich vor, Sie stehen vor einem Muskelpaket: 195 cm groß, 120 kg schwer, kein Gramm Fett, Abwehrrecke in der amerikanischen National Football League. Und dann schreien Sie ihn an: "Du traust dich nicht zuzuschlagen!" Nicht nur einmal, nein, immer wieder: "Du traust dich nicht zuzuschlagen!" Vielleicht zeigen Sie ihm zur Bekräftigung des Gesagten auch noch den Mittelfinger. Okay, wenn sich das Muskelpaket in der Gewalt hat und cool bleibt, kommen Sie womöglich heil davon. Doch was glauben Sie, wie lange er sich zurückhält, wenn Sie ihn im Stadion vor allen Leuten anschreien? Irgendwann muss er zuschlagen, ob er will oder nicht, schon allein um sich die Blamage zu ersparen und in der Öffentlichkeit nicht als Memme dazustehen. Und dann werden Sie wahrscheinlich furchtbar vermöbelt.
Genau das tut Kim Jong-un mit Donald Trump - er reizt ihn bis aufs Blut. Und Donald Trump ist keiner, der sich lange in der Gewalt hat. Er bleibt bestimmt auch nicht cool, insbesondere wenn er öffentlich herausgefordert wird. Inhalte sind bei Trump zweitrangig, ihm kommt es hauptsächlich darauf an, vor seinen Wählern gut dazustehen. Insofern ist Nordkoreas Strategie absolut hirnrissig. Glaubt Kim Jong-un wirklich, die USA würden es hinnehmen, dass er Interkontinentalraketen entwickelt, die Atomsprengköpfe tragen können? Ich fürchte, er verkalkuliert sich. An seiner Stelle würde ich mir die Situation mit dem Muskelpaket noch einmal gut durch den Kopf gehen lassen. Vielleicht wäre es klüger, die Hand auszustrecken und zu sagen: "Hey Kumpel, war nicht so gemeint, wir können ja über alles reden."

28. April 2017
Schön, wie sie sich wieder herzen, die EU-Außenminister und deren türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu. Küsschen rechts, Küsschen links. Alles wieder gut? Vergeben und vergessen? Die absurden Faschismusvorwürfe? Die Androhung von Religionskriegen? Die unbeschreibliche Arroganz und aggressiven Hetzreden? Die Verhaftungswellen? Die Schließung von Zeitungen? Die Änderung der Verfassung? Die Ungereimtheiten bei der Abstimmung? Die beabsichtigte Einführung der Todesstrafe? Vize-Regierungschef Simsek hat ja sogar wieder um deutsche Wirtschaftshilfe gebeten. Ob er sie wohl bekommt? Wer dachte, der Umgang mit der Türkei hätte den Boden der Peinlichkeit erreicht, sieht sich getäuscht. Die Peinlichkeitsskala ist offenbar nach unten offen. Und die EU ist anscheinend gewillt, deren Tiefe auszuloten. Es ist nicht zu fassen.
Nur Österreich ist für den Abbruch der Türkei-Beitrittsverhandlungen. Ich kann dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz nur beipflichten, Ankara hat die rote Linie schon lange überschritten: "Die rote Linie ist für mich auch überschritten, wenn Andersdenkende eingeschüchtert werden, Journalisten eingesperrt werden, Oppositionelle verfolgt werden. Das sind alles rote Linien, die überschritten wurden. Die Einführung der Todesstrafe wäre nur eine weitere." Er wies zu Recht auf die Kopenhagener Kriterien hin, die 1993 beschlossenen Bedingungen für den Beitritt der Türkei: Rechtsstaat, Demokratie, Menschenrechte. Die EU geriert sich wie eine Wertegemeinschaft ohne Werte. Vollkommen desolat und geschichtsvergessen.

27. April 2017
Paläontologen haben in den USA Knochen gefunden, die darauf hindeuten, dass Amerika schon vor 130.000 Jahren von Menschen besiedelt war - nicht, wie man bislang annahm, erst seit 15.000 Jahren. Doch beides ist nachweislich falsch, die Welt wurde vielmehr vor rund 6.000 Jahren erschaffen, und zwar von einem gewissen Jehova, exakt am 23. Oktober 4004 v. Chr. um 9 Uhr vormittags (unmittelbar nach dem Frühstück). Das lässt sich anhand von Bibeldaten leicht nachrechnen.
Bei dieser Gelegenheit will ich gleich auf andere Wahrheiten hinweisen, die ebenfalls oft falsch dargestellt werden: Die Erde ist flach, die Sonne kreist um die Erde, der Trump Tower ist der Mittelpunkt des Universums und die Erderwärmung eine Erfindung der Chinesen. Wenn Sie mir nicht glauben, dann fragen Sie bitte US-Präsident Donald Trump (den größten Steuersenker aller Zeiten). Der Mann im Weißen Haus wirft alte Gewissheiten kurzentschlossen über Bord, fast 500 Jahre nach Kopernikus kommt jetzt endlich die ganze Wahrheit ans Licht. Von Trump lernen Sie, Lüge und Wahrheit voneinander zu unterscheiden. Ich bin sicher, wenn er ruft "Sonne stehe still, bis wir uns an Kim Jong-un gerächt haben", dann wird sie das auch tun. Hätte Donald Trump vor 6.000 Jahren die Welt erschaffen, sähe sie gewiss anders aus. Selbstverständlich viel großartiger. Wie denn sonst?

25. April 2017
Schauen wir mal, wer in Frankreich die zweite Runde der Präsidentschaftswahl gewinnt. Das Establishment hat sich für Emmanuel Macron ausgesprochen. Ob das hilfreich war? Es ist in der Tat fraglich, ob sich der sogenannte "kleine Mann auf der Straße" von ihm angesprochen fühlt. Viel wichtiger ist jedoch, dass sich die beiden großen Blöcke, Konservative und Sozialisten, durch ihre Politik selbst in eine Minderheitenposition manövriert haben. Schließlich ist die Situation durch ihr eigenes Zutun so, wie sie nun mal ist: beklagenswert. Jedenfalls aus der Sicht der unter Druck geratenen Mittelschicht. Von den Abgehängten ganz zu schweigen. Wenn Macron gegen Le Pen gewinnt, dann vermutlich vor allem wegen der Angst, eine Präsidentin des Front National im Élysée-Palast sitzen zu haben. Unter Umständen ist Macron die letzte Chance des Establishments.

23. April 2017
Heute hätte ich mich beim Frühstück fast verschluckt, das treibt ja selbst bei gesunden Menschen den Blutdruck in gefährliche Höhen: "Bundesfinanzminister Schäuble hat dazu aufgerufen, die Kluft zwischen armen und reichen Ländern zu schließen", meldete der Deutschlandfunk in den Nachrichten. "Bleibe die Lücke, würden populistische Parteien und Demagogen an Bedeutung gewinnen. Schäuble warnte, dies würde zu einer wachsenden Instabilität überall in der Welt führen."
Das sagt ausgerechnet Schäuble? Ausgerechnet er, einer der Hauptverantwortlichen für die unsoziale Austeritätspolitik? Auch in Deutschland ist die Kluft zwischen Arm und Reich gigantisch. Und wer hat gerade den Armuts- und Reichtumsbericht ein bisschen aufgehübscht, so dass die Lage nicht ganz so dramatisch erscheint? Die Bundesregierung. Und wer sitzt da drin? Schäuble. Sorry, aber Wolfgang Schäuble ist ein Pharisäer! Dieses Ausmaß an Heuchelei ist unerträglich.

22. April 2017
Please, Mr. President, don't make war against Nordkorea, because I have mich schon so auf my Rente gefreut. Soll that jetzt all with a big bang in die Luft fliegen? All that Rentenbeiträge completely exploding for nothing? I like Champignons, not Atompilze. Fast all the rockets from Kim Jong-un are made by Photoshop, that's bekannt everywhere. If you can't find Nordkorea with your carrier, do you mean wirklich, that Kim Jong-un will find the west coast from the USA with his rockets? Never! There is no danger. Mr. President, ask your daughter Ivanka, she wants to get a Rente too. In a couple of years. Absolutely. Please relax in your big house in Florida, drink a cold beer and let us in Ruhe.

21. April 2017
Ich finde, diese Woche hat wieder jede Menge Überraschungen gebracht. Erst machen sich die Deutschen über die Amerikaner lustig, weil die zwar einen sündhaft teuren Flugzeugträger gebaut haben, die Staatsknete aber offenbar nicht mehr für den notwendigen Navi gereicht hat (nach Nordkorea bitte in 10 Seemeilen links abbiegen), da läuft doch tatsächlich die deutsche Fregatte "Brandenburg" im Hafen von Piräus auf Grund. Was den Amerikanern der Navi, ist uns Deutschen das Tiefensonar - es fehlt.
Überrascht hat mich auch die Aufklärung des Anschlags auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund. Es gab von Anfang an Zweifel, ob die Bekennerschreiben des IS echt sind. Einige tippten auf Rechtsradikale, andere auf Fans konkurrierender Vereine, doch es war bloß ein geldgieriger Spekulant. Dass Spekulanten ihre Kunden oder den Staat ausplündern, war ja bereits bekannt. Dass sie auch Bomben legen, ist neu. Völlig falsche Entscheidung, denn das Investment in Bomben ist angesichts der Weltlage viel lukrativer als das Investment mit Bomben.
AfD-Chefin Frauke Petry geriert sich neuerdings als "Reala" und wendet sich gleichzeitig gegen die "Fundis" in der Partei. Dabei sind ihre Äußerungen keineswegs weniger fundamentalistisch. Wie war das mit dem Gebrauch der Schusswaffe gegen Flüchtlinge? Wie war das mit dem Begriff "völkisch"? Die AfD soll nach ihren Vorstellungen ab 2021 als "Seniorpartner" mitregieren. Welch eine Hybris! Die Partei darf ruhig so weitermachen, vielleicht reicht es dann bei der Bundestagswahl im September erneut nur für 4,7 Prozent. Auch das wäre eine Überraschung. Aber eine positive.

20. April 2017
Laut den aktuellen Umfragen liegt Emmanuel Macron mit 26 Prozent an der Spitze, dicht gefolgt von Marine Le Pen mit 25 Prozent. Den Linken Jean-Luc Mélenchon würden nur zwölf Prozent wählen, er käme damit im Bewerberfeld nur auf den fünften Platz. Doch Umfragen sind unzuverlässig, insbesondere da sich angeblich ein Drittel der Wählerinnen und Wähler noch gar nicht entschieden hat. Noch vor ein paar Tagen hieß es, Jean-Luc Mélenchon läge mit 18 Prozent bereits auf dem dritten Platz und hole stark auf. Doch die Mutter aller Umfragen ist die Wahl, am Abend des 23. April wissen wir mehr. Wenn es allerdings ganz schlecht läuft und die Ambitionen von Macron wie eine Seifenblase zerplatzen, kommen Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon in die Stichwahl. Das wäre der Super-Gau (seit Trumps Wahlsieg ist so etwas ja keineswegs unrealistisch). Die eine rechtsextrem, der andere strebt für die französischen Überseegebiete eine Mitgliedschaft in der auf Initiative von Hugo Chávez von Venezuela und Kuba gegründeten Bolivarianischen Allianz für Amerika an. Venezuela und Kuba sind schließlich weithin sichtbare Leuchttürme der Demokratie und des wirtschaftlichen Wohlstands… Ach, das haben Sie nicht gewusst? Na, da sehen Sie mal, wieder etwas dazugelernt. (Achtung: Ironie!)

19. April 2017
Nach dem EU-Referendum am 23. Juni 2016 beklagten sich die mehrheitlich europafreundlichen Jungen, die europafeindlichen Älteren hätten ihnen die Zukunft versaut. Die Älteren hätten für den Brexit gestimmt, aber die Jungen müssten ihn aufgrund ihres Alters ausbaden. In der Altersgruppe der unter 24-Jährigen haben damals allerdings nur 36 Prozent gewählt, in der Altersgruppe der über 55-Jährigen lag die Wahlbeteiligung dagegen bei über 80 Prozent. Die Jüngeren waren also am Brexit durch ihre Wahlenthaltung selbst schuld, hätte bei ihnen die Wahlbeteiligung ebenfalls bei 80 Prozent gelegen, wäre das Referendum womöglich anders ausgegangen.
Doch jetzt haben die Jungen eine zweite Chance, denn in Großbritannien gibt es im Juni Neuwahlen. Premierministerin Theresa May steht in Umfragen gut da und will sich für die Austrittsverhandlungen mit der EU ein stärkeres Mandat holen. Nehmen wir an, die Jungen gehen fast vollständig wählen und geben ihre Stimmen den europafreundlichen Liberaldemokraten. Noch könnte eine liberaldemokratische Regierung den EU-Austritt rückgängig machen. Zumindest theoretisch. Ist zwar wenig wahrscheinlich, aber in der Politik hat man bekanntlich schon Pferde kotzen sehen. Jedenfalls wäre das eine hochinteressante politische Konstellation. Angesichts des Mehrheitswahlrechts in Großbritannien nicht einmal eine vollkommen unmögliche. Ein Erdrutschsieg könnte den Liberaldemokraten in Westminster die absolute Mehrheit bringen, und die Zukunft der jungen Generation wäre vielleicht gerettet.

19. April 2017
Hurra, der FC Bayern München hat in der Champions League das Viertelfinal-Rückspiel gewonnen und Real Madrid aus dem Wettbewerb geworfen. Wie bitte? Nein, ich habe nicht zu viel geraucht. Und ich verbreite auch keine Fake-News. Ich mache lediglich das, was die türkische Wahlkommission beim Verfassungsreferendum gemacht hat: Ich ändere einfach während des Spiels die Regeln. Denn obgleich das türkische Wahlgesetz auf Wahlumschlägen und Stimmzetteln ausdrücklich amtliche Stempel verlangt, hat die Wahlkommission am Wahltag kurzentschlossen die Regeln geändert und auch Stimmzettel ohne amtlichen Stempel zugelassen. Angeblich seien 2,5 Mio. Stimmzettel manipuliert gewesen, ohne die das Referendum womöglich anders ausgegangen wäre. Deshalb hätten die Bayern in Madrid tatsächlich schon in der regulären Spielzeit gewonnen, wenn die UEFA während der Halbzeitpause ebenfalls die Regeln geändert hätte, und zwar die zur Zählung der Auswärtstore. Normalerweise gewinnt ja bei Gleichstand die Mannschaft, die mehr Auswärtstore erzielt hat. Hätte die UEFA also gesagt, ab dem 18. April zählen Auswärtstore doppelt (eine kleine, aber entscheidende Nuance), wäre München mit 5:3 Toren als Sieger vom Platz gegangen (beim Hinspiel am 11. April ist die neue Regel schließlich noch nicht in Kraft gewesen). Nur weil die UEFA partout auf die Einhaltung der Regeln pochte, stand es in Madrid nach 90 Minuten bei den Toren 3:3, weshalb es in die Verlängerung ging, die dann am Ende Madrid gewann. Wäre aber aus der Sicht der Bayern vollkommen unnötig gewesen. Schade, dass es in der UEFA zu wenig Bayern-Fans gibt. Da hat Erdogan seine Fans in der Wahlkommission zugegebenermaßen geschickter platziert.

17. April 2017
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt in einem Interview mit der Süddeutschen: "Ich bin immer sehr müde abends, wenn ich dann ein Buch lese, komme ich selten über eine Seite hinaus." Vorausgesetzt das stimmt, dann braucht von der Leyen für ein durchschnittlich dickes Buch von vielleicht 500 Seiten knapp eineinhalb Jahre. Das ist erschreckend, weil das Lesen von Büchern bekanntlich bildet. Wie sie ihre tägliche Zeitungslektüre schafft, ist mir unter diesen Umständen ebenfalls ein Rätsel. Das stützt meine These, dass Politiker während ihres aktiven Politikerlebens nicht allzu viel dazulernen, denn sie haben offenbar neben ihrem Alltagsgeschäft für wichtige Lektüre keine Zeit mehr übrig. Oder nur noch minimal. Ist die praktische Politik deshalb so bürgerfern, weil die Politiker gar nicht mitbekommen, was sich im Lande tut? Ich ginge jedenfalls ohne Bücher oder Zeitungslektüre ein wie eine Primel. Aber ich bin auch zum Glück kein Bundesverteidigungsminister.

16. April 2017
Wie beim Brexit - eine knappe Mehrheit hat entschieden. Das türkische Volk will offenbar, falls im Nachhinein kein Wahlbetrug entdeckt wird, ein autokratisches System. Das ist nicht schön, aber was soll man machen? Die Türken werden die Folgen ihrer Entscheidung wohl vor allem wirtschaftlich zu spüren bekommen. Und wir müssen daraus die Konsequenzen ziehen. Das heißt: Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sind jetzt endgültig perdu. Wenn die EU weiterhin zögert, ist das Wasser auf die Mühlen von Marine Le Pen. Außerdem sollte sich die Bundeswehr aus der Türkei zurückziehen. Erdogan hat sein Land ins Abseits manövriert.

14. April 2017
Früher auf dem Schulhof: Vor dem Depp mit den größten Muskeln hatten alle Angst. Nicht weil er stark war, sondern weil er ein Depp war. Unberechenbar in seinen Launen, erschreckend schwach im Hinblick auf seinen geistigen Horizont. Und ein Großkotz vor dem Herrn. Um ihn scharte sich, wie es eben leider häufig geschieht, eine Gruppe serviler Opportunisten. Allein nichts drauf, aber in der Gruppe frech das Maul aufreißend. Leidtragende waren die, die nicht ganz so stark waren, jedoch über ein Mindestmaß an Selbstachtung verfügten. Solche Erfahrungen haben wohl viele gemacht.
Ich weiß gar nicht, was aus dem einst so gefürchteten Depp geworden ist. US-Präsident vielleicht? Nein, das wäre ja schon allein von der Verfassung her ausgeschlossen...

14. April 2017
Neulich auf meinem Smartphone - eine neue Version der YouTube-App ist da. Sie bräuchte, wird ohne detaillierte Erläuterung angegeben, Zugriff auf meine Kontakte, meinen Standort, die SMS, das Mikrofon sowie die Geräte-ID & Anrufinformationen. Und sie hat bereits Zugriff auf: Identität, Fotos/Medien/Dateien, Kamera und WLAN-Verbindungsinformationen.
Warum zum Teufel braucht die YouTube-App, mit der man schließlich bloß Filme ansehen möchte, Zugriff auf meine Kontakte oder meine SMS? Was will die App damit (außer mich ausspionieren)?
Logische Konsequenz: Die App wurde deaktiviert (löschen geht nicht, da fester Bestandteil von Android). Smartphones sind verflucht nützlich aber auch verflucht gefährlich.

13. April 2017
Manche Staatschefs haben gewohnheitsmäßig Probleme mit der Wahrheit. Nein, es geht hier ausnahmsweise einmal nicht um US-Präsident Donald Trump, der allenthalben als notorischer Lügner bekannt ist, sondern um den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Vorgestern hat er noch großspurig eine UN-Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf Chan Scheichun gefordert. Die syrische Regierung sei unschuldig, versicherte er mit allem Nachdruck. Und es seien bereits neue "Provokationen" mit Chemiewaffen geplant, um sie anschließend dem Regime von Baschar al-Assad in die Schuhe zu schieben. Das kann man glauben oder auch nicht.
Gegen die Forderung einer Untersuchung durch die Vereinten Nationen ist überhaupt nichts einzuwenden, allerdings hat Russland - entgegen den Bekundungen Putins - im Sicherheitsrat per Veto bereits zum achten Mal eine Resolution verhindert, die genau das zum Ziel hatte: Aufklärung. In der von Frankreich, Großbritannien und den USA vorgelegten Resolution wurde die Assad-Regierung aufgefordert, mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten. Sie sei angeblich "einseitig anti-syrisch", lautete der russische Einwand. Wer die Aufklärung des Angriffs verhindert, aber gleichzeitig Behauptungen von einer "False Flag"-Operation in die Welt setzt, macht sich total unglaubwürdig.
An diesem Beispiel kann man einmal mehr die zynische und verlogene Haltung Putins ablesen. Es geht ihm lediglich darum, nach außen hin den verkannten Friedensengel zu mimen, während er insgeheim einem durchtriebenen Spiel nachgeht. Und seine Claqueure spenden diesem Schmierenstück bereitwillig Beifall. Unter diesen Umständen ist es nahezu unmöglich, das notwendige Vertrauen aufzubauen, das man etwa für eine Sicherheitspartnerschaft bräuchte.

12. April 2017
"Mehr Kommunismus wagen", lese ich auf der Website des Freitag. Dort hat auch ein gewisser TXXX666 sein "Plädoyer für einen zeitgemäßen Kommunismus" veröffentlicht. Darin träumt er von einem "besseren, wahren, demokratischen Sozialismus" und tritt für die "echte Herrschaft des Volkes" sowie für eine "realistische, den Bedürfnissen permanent anzupassenden Planwirtschaft" ein. Ist echt amüsant, sich ab und zu im ideologischen Antiquitätenladen herumzudrücken. Da dachte man schon, bestimmte Dinge seien längst ausgestorben... Nein, sie existieren nach wie vor. Und die Früchte des Ganzen sind auch noch zu bewundern, in Venezuela beispielsweise, dem Hort von Freiheit, Wohlstand und Glückseligkeit. Ach, hätten wir Deutschen doch bloß einen wie Maduro… Merkel, Schulz und Göring-Eckardt hätten bei der Bundestagswahl keine Chance. Von Lindner ganz zu schweigen.
Wie war das nochmal? "Wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand." Stimmt absolut. Vor allem angesichts der vielen fehlgeschlagenen Versuche, den wahren Sozialismus zu verwirklichen. Irgendwann sollte man es halt mal lernen.

11. April 2017
Die Forderung von Wladimir Putin, den mutmaßlichen Giftgasangriff auf Chan Scheichun durch die UN untersuchen zu lassen, ist richtig. Allerdings sollte dabei auch die Schuldfrage untersucht werden. Als 2013 in Ghuta Giftgas eingesetzt wurde, durften die UN-Waffenexperten nur die Verwendung von Chemiewaffen prüfen, hatten aber kein Mandat, auch die Schuldfrage zu klären. Grund: Russland verhinderte die Ausweitung des Mandats im UN-Sicherheitsrat. So eine Untersuchung wäre völlig nutzlos. Wenn schon die Wahrheit erforschen, dann bitte die ganze Wahrheit. Und anschließend sehen wir mal, was dabei herausgekommen ist.

11. April 2017
Andere Länder, andere Sitten. Oder vielmehr: andere Feiertagsregeln. Der Karfreitag ist in Österreich nur für Angehörige der evangelischen Kirchen AB (354.559 Mitglieder) und HB (19.463 Mitglieder), der Altkatholischen Kirche (14.621 Mitglieder) und der Evangelisch-methodistischen Kirche (1.263 Mitglieder) ein gesetzlicher Feiertag (die Daten basieren auf der Volkszählung von 2001). Falls sie dennoch arbeiten, bekommen sie einen Feiertagszuschlag. Wohlgemerkt, nur die Mitglieder dieser Kirchen. (Zur Erläuterung: AB = evangelisch-lutherische Kirchen Augsburgischen Bekenntnisses, HB = Evangelische Kirche Helvetischen Bekenntnisses.) Konfessionslose und Angehörige anderer Religionsgemeinschaften müssen arbeiten. Ohne Feiertagszuschlag. Österreich hat insgesamt 8,6 Mio. Einwohner, davon knapp 6 Mio. Katholiken. Für die überwiegende Mehrheit der Österreicher heißt das: der Karfreitag ist ein ganz normaler Arbeitstag. Wie dort Arbeitnehmer ihren Feiertagsanspruch geltend machen, ist mir allerdings nicht bekannt. Müssen sie etwa ihr Religionsbekenntnis dem Arbeitgeber anzeigen? Auch Aus- und Übertritte? Zu massenhaften Übertritten hat die Karfreitagsregelung jedenfalls nicht geführt. Ohnehin wird die Frage demnächst beim EuGH landen, ein Konfessionsloser fühlte sich nämlich diskriminiert und hat geklagt.

10. April 2017
Wer austeilt muss auch einstecken können: Michael Lüders behauptete im Fernsehen, dass der Giftgasangriff auf Ghuta unter "falscher Flagge" ausgeführt worden sei. "Mittlerweile wissen wir, mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit, dass es nicht das [syrische] Regime war, das für diesen Giftgaseinsatz verantwortlich war." Stattdessen habe die Türkei die al-Nusra-Front mit Sarin bewaffnet. Lüders beruft sich dabei u.a. auf Can Dündar, den früheren Chefredakteur der türkischen Cumhuriyet. Doch Dündar dementiert, er habe zwar über türkische Waffenlieferungen an Islamisten berichtet, von Giftgas sei darin aber nie die Rede gewesen, das sei "totaler Unsinn". Außerdem bezog sich Dündar in seinem Artikel auf eine Waffenlieferung im Januar 2014, der Giftgasangriff auf Ghuta fand jedoch bereits im August 2013 statt. Obendrein hätten sich die Waffen in Kisten mit kyrillischer Aufschrift befunden, was auf ihre russische Herkunft schließen lasse. Russland ist bekanntlich die Schutzmacht des syrischen Diktators Baschar al-Assad.
Im unübersichtlichen Gestrüpp des syrischen Bürgerkriegs verheddert man sich also recht leicht. Bedauerlicherweise weigerten sich die Russen damals, das Mandat der UN-Waffenexperten auch auf die Klärung der Schuldfrage auszudehnen. Die Wahrscheinlichkeit, dass das syrische Regime für die Angriffe auf Ghuta und Chan Scheichun verantwortlich ist, kann man somit eher als hoch bezeichnen. Syrien besaß nachweislich große Mengen an Chemiewaffen, von Sarin in den Händen der Islamisten gibt es dagegen nur unbestätigte Gerüchte.
Mal gespannt, ob Lüders' Argumentation jetzt wie ein Kartenhaus in sich zusammenfällt oder ob er demnächst mit Belegen kontert. Wie gut, dass wenigstens US-Präsident Donald Trump die Schuldfrage für den Giftgasangriff auf Chan Scheichun innerhalb weniger Stunden geklärt hat. (Achtung: Ironie!) Es braucht eben echte Kerle, um Gordische Knoten zu zerschlagen. Und was dem einen (Alexander der Große) sein Schwert, sind dem anderen (Donald der Großartige) seine Marschflugkörper.

10. April 2017
"Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas gegen Hasskommentare in den Sozialen Netzwerken sei nicht ausreichend, sagt Renate Künast im Deutschlandfunk. Das Vorhaben beziehe sich nur auf strafbare Inhalte. Dabei blieben viele Absender mit ihren Formulierungen absichtlich in einem Graubereich." (renate-kuenast.de vom 15.03.2017) Als die Piratenpartei vor Jahren Ursula von der Leyen mit dem Etikett "Zensursla" bedachte, hielt ihnen die Grünen-Politikerin entgegen: "Wir wollen Freiheit, aber keinen rechtsfreien Raum." Jetzt scheint ihr der Rahmen, den das Recht setzt, nicht mehr auszureichen. Künast öffnet mit ihrer Forderung der Zensur Tür und Tor. Man kann ihre Äußerung nur so interpretieren: Künftig sollen alle Inhalte gelöscht werden, die Renate Künast irgendwie und warum auch immer missfallen. Dass solche Forderungen ausgerechnet von den Grünen kommen, ist erstaunlich.
"Dafür stehen wir GRÜNE: Wir wollen Bürgerrechte nicht nur schützen, wir müssen sie stärken. Denn wie es Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA, ausdrückte: 'Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.' (…) Wir wollen eine offene Gesellschaft, in der Menschen nicht das Gefühl haben müssen, überwacht zu werden – sei es durch den Staat oder immer häufiger durch Unternehmen. Wir GRÜNE kämpfen gegen staatliche Überwachung, gegen Zensur…" (Bündnis 90/Die Grünen, Programmentwurf für die Bundestagswahl 2017)
Offenbar alles nur leeres Geschwätz, Volksverdummung, Wählerverarschung. Die Grünen waren mal eine Partei, die die Bürgerrechte hochgehalten hat. Die Betonung liegt auf "waren".

08. April 2017
Der Filibuster (das Recht auf Marathonreden, die nichts mit dem eigentlichen Thema der Debatte zu tun haben müssen) existierte im US-Senat als Möglichkeit schon seit 1806, wenngleich der erste Filibuster bis 1837 auf sich warten ließ. Die Republikaner haben jetzt diese Tradition geändert, um ihren Wunschkandidat als Richter des Supreme Courts durchzubringen. Für die Änderung der Regel genügte die einfache Mehrheit (51 von 100), die notwendigen 60 Stimmen zur Beendigung eines Filibusters der Demokraten hätten sie nicht zusammenbekommen. Der Wille, die Regeln während des Spiels zu ändern, sofern es ihnen nutzt, wird den Republikanern irgendwann einmal noch böse auf die Füße fallen. Erfahrungsgemäß ist nämlich die jetzige Mehrheit später einmal in der Minderheit und wird dann wohl den Minderheitenschutz noch schmerzlich vermissen. Solche Geschäftsordnungstricks haben immer ein Geschmäckle. Andererseits war auch der Filibuster von jeher ein Geschäftsordnungstrick, über dessen Sinnhaftigkeit man durchaus streiten konnte. Strom Thurmond, der 1957 die bislang längste Rede gehalten hat, referierte dabei u.a. über die Kuchenrezepte seiner Großmutter. Für sinnvoll habe ich den Filibuster nie gehalten, sondern vielmehr als skurriles Mittel der Obstruktion angesehen. Ihn abzuschaffen war daher sinnvoll. Es hätte eben bloß unter anderen Umständen passieren dürfen.

07. April 2017
Es ist immer wieder erstaunlich, wie wenig untergeordnete Gerichte die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit verinnerlicht haben. "Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schützt nicht nur sachlich-differenzierte Äußerungen. Vielmehr darf Kritik auch pointiert, polemisch und überspitzt erfolgen", sagt das höchste deutsche Gericht. Nicht unter die Meinungsfreiheit fallen jedoch Formalbeleidigungen, Schmähungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Bei der dafür notwendigen Abwägung sind allerdings wegen der einschränkenden Wirkung auf die Meinungsfreiheit strenge Maßstäbe anzulegen, denn "auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern - jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik - die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. (…) Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit sind auch dann verkannt, wenn eine Äußerung unzutreffend als Tatsachenbehauptung, Formalbeleidigung oder Schmähkritik eingestuft wird mit der Folge, dass sie dann nicht im selben Maß am Schutz des Grundrechts teilnimmt wie Äußerungen, die als Werturteil ohne beleidigenden oder schmähenden Charakter anzusehen sind." (1 BvR 2973/14) Im vorliegenden Fall sahen das drei Instanzen (Amt-, Land- und Oberlandesgericht) anders, mussten sich aber durch den Beschluss des Ersten Senats korrigieren lassen. Es ist zu begrüßen, wenn die Meinungsfreiheit möglichst weit ausgelegt wird.
Bundesjustizminister Heiko Maas glaubt übrigens, dass die Mitarbeiter von Facebook wesentlich klüger sind als die Profis der Justiz und die Grenzen der Zulässigkeit von Äußerungen viel besser erkennen. Zumindest unterstellt das implizit sein Gesetzentwurf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Wäre es anders, würde er nämlich die eindringlichen Warnungen vor der unzulässigen Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Privatunternehmen ernst nehmen.

05. April 2017
Wahlkampfzeiten sind furchtbar, weil sich Politiker dann gerne zu völlig sinnlosem Aktionismus verführen lassen. Beispiel gefällig? CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn will in einem Islamgesetz u.a. vorschreiben, dass die deutschen Gesetze Vorrang vor islamischen Glaubensvorschriften haben. Das ist gleich in mehrfacher Hinsicht Nonsens:
  • Muss man die Farbe eines Schimmels gesetzlich festlegen? Natürlich nicht, denn Schimmel sind immer weiß. Genauso haben weltliche Gesetze bei uns schon von jeher Vorrang gegenüber Glaubensvorschriften. Spahn schlägt also vor, was seit Bestehen der Bundesrepublik ohnehin Gültigkeit hat. Was auch sonst?
  • Zweitens besteht zwischen "deutschen" Gesetze und dem Islam überhaupt kein Gegensatz, denn inzwischen sind ja viele Muslime Deutsche. Richtig wäre - siehe oben -, von "weltlichen" Gesetzen zu sprechen. Auch die Nazis konstruierten künstlich einen Gegensatz zwischen Deutschen und Juden, obgleich es diesen gar nicht gab. Die verfolgten Juden waren nämlich Deutsche, die Rassisten sprachen ihnen bloß ihr Deutschsein ab.
  • Das führt uns schnurstracks zum dritten Einwand: Wir haben hierzulande mit Sondergesetzen, die nur eine bestimmte Religionsgemeinschaft betreffen, die allerschlechtesten Erfahrungen gemacht. Das sollte der CDU-Politiker Jens Spahn eigentlich wissen. Daran auch nur irgendwie anzuknüpfen ist brandgefährlich. Zudem sagt Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." Regeln, die nur für Muslime gelten, sind daher eindeutig verfassungswidrig.
Spahn kommt es lediglich darauf an, auf billige Art und Weise Aufmerksamkeit zu erhaschen. In Wahlkampfzeiten leider nicht unüblich, was aber sein Vorgehen keineswegs entschuldigt.

04. April 2017
Focus-Online hat 55 Diäten getestet - von der "0, A, B, AB - Essen passend zur Blutgruppe" bis zur "xx-well.com". Aber ob die wirklich helfen, ist äußerst fraglich. Denn gäbe es tatsächlich eine wirksame Diät, würden alle die gleiche praktizieren und nicht ständig nach einer suchen, die ihnen endlich hilft. Der Sport soll ja oft Vorreiter beim Entwickeln von Lösungen für Alltagsprobleme sein. So wird beispielsweise der Formel-1 nachgesagt, sie teste unter Extrembedingungen innovative Technik, die sich später auch in jedem x-beliebigen Serienfahrzeug wiederfindet. Doch wahrscheinlich ist das bloß eine faule Ausrede, um das Ansehen des Motorsports zu heben. Wie bei der Raumfahrt. Die Teflon-Pfanne, die oft als Spin-off der Raumfahrt genannt wird, wurde nämlich in Wahrheit bereits 1938 von Roy Plunkett entdeckt, und damals dachten höchstens Science-Fiction-Schriftsteller an so etwas wie Raumfahrt.
Auf die olympischen Sportdisziplinen trifft das mit dem Spin-off allerdings voll zu, denn wie erst jetzt bekannt geworden ist, haben Olympioniken schon 2008 in Peking eine äußerst erfolgreiche Diät angewandt - die bislang völlig unbekannte Clenbuterol-Diät. Kennt nicht einmal der Focus. Clenbuterol verbrenne Gewicht, wie ein Experte der Süddeutschen Zeitung auf Anfrage bestätigte, ohne die Muskulatur anzugreifen. Es ist also auf Neudeutsch ein echter "Fett-Burner". Darüber hinaus stimuliere es die Psyche. Einziger Schönheitsfehler: Leider ist es auch ein Dopingmittel. Wenig verwunderlich, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) überhaupt keinen Anlass sah, etwas zu unternehmen. War schließlich nur eine läppische Diät, kein Doping. Clenbuterol wird üblicherweise über den Verzehr von Fleisch verabreicht. Ob gebraten, gegrillt, gekocht, geschmort oder gedünstet, ist vollkommen egal. Angesichts dessen dürfte es erfahrungsgemäß nicht mehr allzu lange dauern, bis die Clenbuterol-Diät als Spin-off auch beim übergewichtigen Normalverbraucher ankommt. Keine Einwände, sagt dazu das IOC lakonisch, Couch-Potatos wird ohnehin keine Urin-Probe abgenommen.

02. April 2017
"Türkische Abgeordnete: Im Bundestag hat Erdogan nur Gegner", meldet T-Online. Und: "Türkische Bundestagsabgeordnete appellieren an Landsleute." Bundestagsabgeordnete riefen nämlich vor der Volksabstimmung über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei zur Verteidigung der Demokratie auf.
Da fragt man sich, ob mal wieder der Azubi im ersten Lehrjahr eine Meldung formulieren durfte, denn wer sonst denkt sich eine solch hirnrissige Schlagzeile aus? Jemand, der Bescheid weiß, sicherlich nicht. Merke: Es gibt im Bundestag keine türkischen Abgeordneten, sondern ausschließlich deutsche:
"Wählbar ist, wer am Wahltage
1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und
2. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat." (§ 15 Abs. 1 Bundeswahlgesetz)
Und nach Artikel 116 Abs. 1 Grundgesetz ist Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Aber wahrscheinlich hat der Azubi gedacht: "Einmal Türke, immer Türke!" Übrigens genauso, wie es Erdogan und Rechtsradikale tun.




© Michael Schöfer, Kleinfeldstr. 27, 68165 Mannheim



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