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Oktober 2016

31. Oktober 2016
Wenn zwei sich streiten brauchen sie einen Feind. Horst Seehofer will ab sofort die "Linksfront" (SPD, Grüne, Linke) bekämpfen. Angela Merkel und der CSU-Chef sind also auf dem besten Weg, wieder gute Freunde zu werden. Zumindest bis zum Tag nach der Bundestagswahl. Ob die Wähler ihm das abkaufen?

30. Oktober 2016
Dario Azzellini schreibt in seinem Artikel "Was ist los in Venezuela?" auf amerika21: "Die Opposition brauchte in der ersten Runde nur die Unterschriften von einem Prozent der Wahlberechtigten (cirka 120.000 Unterschriften), gab aber rund zwei Millionen ab. (…) Mehr als ein Drittel davon stellten sich als falsch heraus." Mit dieser Begründung hat der Nationale Wahlrat Venezuelas die zweite Runde des Amtsenthebungsverfahrens vorläufig ausgesetzt. Eine recht eigentümliche Logik des Wahlrats. Wenn nämlich die Opposition rund zwei Millionen Unterschriften abgegeben hat und davon angeblich mehr als ein Drittel davon falsch waren (ca. 660.000 Stimmen), bleiben immer noch ungefähr 1,3 Mio. gültige Stimmen übrig. Die Opposition hat somit zehnmal mehr gültige Stimmen gesammelt, als notwendig gewesen wären. Die Bolivarische Revolution von Hugo Chávez beeinflusst offenbar auch die Mathematik. Alles im Namen des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts", versteht sich. Na, dann ist es ja in Ordnung.

30. Oktober 2016
Schlitzauge: "Das Wort gilt als rassistisch und deshalb wird von seiner Benutzung abgeraten (...) abwertend, beleidigend: Schimpfwort für einen (Ost-)Asiaten oder Menschen mit asiatischem Aussehen und/oder Abstammung (…) Synonyme: Fidschi (…) Gegenwörter: Neger, Nigger, Weißbrot, Zigeuner" (Wiktionary, das freie Wörterbuch)

28. Oktober 2016
Der ehemalige deutsche Staatssekretär Willy Wimmer hat laut dem Blog von Ulrich Heyden auf der Website des Freitag beim russischen Fernsehsender Rossija 24 Folgendes gesagt: "Wenn es RT und Sputnik nicht gäbe, würde man nur noch 'die Kriegstrommeln' hören." Soll wohl heißen, die deutschen Medien berichten einseitig und sind kriegslüstern, die russischen jedoch nicht. Sputnik gehört laut Wikipedia der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja, deren Leiter Dmitri Kisseljow als glühender Unterstützer von Wladimir Putin gilt. Es soll nationalistische, fremdenfeindliche und homophobe Aussagen von Kisseljow geben. Russia Today (RT) wiederum ist ein vom russischen Staat finanzierter Auslandsfernsehsender (hierzulande als Webportal RT Deutsch). Das sollte man zur Einordnung schon wissen. Hinter jedem Blatt oder Sender stehen natürlich Interessen, das ist in Russland nicht anders als in Deutschland. Allerdings dürfte das Meinungsspektrum der deutschen Medien wesentlich breiter sein als das in Russland, denn in puncto Pressefreiheit sieht es in Russland ziemlich düster aus, unabhängige Medien sind rar und stehen unter großem staatlichen Druck. Auf der aktuellen "Rangliste der Pressefreiheit" der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) steht Deutschland auf Platz 16, Russland hingegen auf Platz 148 (von insgesamt 180). ROG wurde übrigens 1994 mit tatkräftiger Unterstützung der tageszeitung (taz) gegründet - bekanntlich kein regierungsnahes Blatt. Der Leser mag sich daher über die Äußerungen von Willy Wimmer ein eigenes Urteil bilden.

28. Oktober 2016
Menschen sind unehrlich, Menschen betrügen. Das gilt für alle Schichten der Gesellschaft. Doch die Armen müssen sich, sofern sie Arbeitslosengeld II (vulgo: Hartz IV) beziehen, bis in den Intimbereich hinein entblößen. Bei den Reichen sagt niemand: "Jetzt lasst mal die Hosen herunter, wir kontrollieren auf den bloßen Verdacht hin eure Bankkonten, ihr könntet ja Steuern hinterzogen haben." Steuerhinterziehung ist in diesen Kreisen bekanntlich nicht so selten. Doch bei den oberen Zehntausend schaut man lieber nicht so genau hin, während etwa eine schwangere Hartz IV-Bezieherin dem Jobcenter sogar ihre Sexualpartner nennen sollte.

27. Oktober 2016
Wenn es wirklich stimmt, dass das LKA Thüringen 2011 bei der Untersuchung des ausgebrannten Wohnwagens von Böhnhardt und 2016 bei der Untersuchung der Leiche von Peggy verunreinigtes Spurensicherungsgerät verwendet hat, wäre das ein extrem schludriges Verhalten und stellt obendrein DNA-Beweise generell infrage. Ist es überhaupt vorstellbar, dass das LKA Thüringen seine Spurensicherungsgeräte viereinhalb Jahre (!) lang nicht ordentlich gereinigt hat? Dafür gibt es doch sicherlich Vorschriften. Also entweder total unwahrscheinlich oder total unprofessionell. Arbeiten Landeskriminalämter wirklich so dilettantisch? Kaum zu glauben. Das stinkt doch, wie so vieles im Fall NSU, zum Himmel.

27. Oktober 2016
Wenn man auf der Autobahn wegen Benzinmangel liegenbleibt, ist ein Bußgeld fällig. Und was ist, wenn russische Flugzeugträger wegen Treibstoffmangel im Mittelmeer liegenbleiben? Autobahntankstellen finden sich immer irgendwo, notfalls fährt man eben von der Autobahn runter in die nächste Ortschaft. Die "Admiral Kusnezow" hat da größere Probleme, denn zumindest im spanischen Ceuta hat man ihrem Verband das Auftanken verweigert. Verständlicherweise gibt es keine Hilfe von Nato-Staaten. Merke: Wer einen Ausflug plant, sollte auch ans Benzin denken.

26. Oktober 2016
Warum Frauen so viel wie Männer trinken. Diesem Thema widmet Spiegel-Online - wie üblich - einen langen Artikel. Ich hätte das Ganze wesentlich kürzer beantwortet: Weil es schmeckt! (Schriftsteller wie Charles Bukowski oder Ernest Hemingway hatten offenbar doch einen gewissen Einfluss.)

25. Oktober 2016
Heute gab es keine neue Nachricht von Donald Trump. Keine sexistische Äußerung, keine Pöbelei gegen wen auch immer. Hat Trump etwa schon aufgegeben? Jetzt merken wir erst, wie langweilig Wahlkämpfe sein können.

24. Oktober 2016
Die AfD will, im Gegensatz zu den anderen Parteien, im Wahlkampf auf Meinungsroboter setzen, um die Kommentare in den sozialen Medien zu manipulieren. Was soll man dazu sagen? Lügenbots (analog zum bösen Wort "Lügenpresse", das auch in der AfD gerne verwendet wird)? "Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien, allen voran die Bundeskanzlerin, ziehen alle Register der Massenpsychologie und Massensuggestion, um die Bevölkerung zu täuschen", heißt es im Landtagswahlprogramm der AfD Baden-Württemberg (Seite 19). Und was macht sie selbst? Die AfD sollte sich umbenennen in GHD "Größte Heuchlerpartei Deutschlands".

23. Oktober 2016
Grusel-Clowns verbreiten Angst und Schrecken, mitunter greifen sie sogar zu Gewalt. Albert Einstein hatte recht: "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."

21. Oktober 2016
Wer soll das bezahlen? Die Preise für Eigentumswohnungen sind 2016 im Vergleich zum Vorjahr überdurchschnittlich gestiegen: In Frankfurt/Main um 18,92 Prozent, in Köln um 15 Prozent und in Stuttgart um 11,32 Prozent (bloß, um mal die drei Spitzenreiter zu nennen). In München zahlt man inzwischen für den Quadratmeter im Durchschnitt 4.200 Euro. Auch die Mieten in den Ballungsgebieten sind stark gestiegen. Durchschnittsverdiener können sich das kaum noch leisten. Ist der Verdruss der Bürger über solche Zustände nicht nachzuvollziehen? Und das, was die Politik dagegen unternimmt, ist nicht mehr als der berühmt-berüchtigte Tropfen auf den heißen Stein. Trotz Steuermehreinnahmen, trotz Haushaltsüberschüssen. Wohin wird das noch führen?

21. Oktober 2016
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump outet sich als lupenreiner Demokrat: Er werde das Wahlergebnis nur anerkennen, wenn er gewinnt. Einen kleinen Unterschied zu Putin gibt es aber noch: Der russische lupenreine Demokrat sorgt auch dafür, dass er gewinnt. Mit nicht ganz so lupenreinen Methoden, versteht sich.

21. Oktober 2016
"Freihandel über alles", lautet das Motto der Befürworter von CETA und TTIP. Und sie suggerieren, ein Scheitern der Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA zöge schwerwiegende ökonomische Konsequenzen nach sich. Nachdem der EuGH jedoch die deutsche Preisbindung für Arzneimittel gekippt hat, was Versandapotheken in anderen EU-Mitgliedstaaten ausnutzen könnten (huhu: FREIHANDEL, huhu: WETTBEWERB), wollen Politiker der Regierungsparteien zum Schutz der heimischen Apotheken gesetzgeberisch tätig werden. Freihandel einmal hü, Freihandel einmal hott - je nachdem, wie man es braucht. Oder sagen wir: Wie es die einflussreichen Wirtschaftslobbyisten wünschen.

21. Oktober 2016
Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und der Linken haben mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 die Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses ausgelotet. Doch das kann man sich abschminken, selbst wenn im nächsten Jahr alle Beteiligten wollten. Nach aktuellen Umfragen kämen die drei Parteien derzeit zusammen auf bloß 43 Prozent (SPD 22, Grüne 12, Linke 9). Eine Mehrheit im nächsten Deutschen Bundestag liegt also in weiter Ferne. Wer die Union ablösen und Merkel stürzen will, müsste jetzt handeln, momentan gibt es nämlich noch eine rot-rot-grüne Mehrheit: SPD 193 Sitze, Linke 64 Sitze, Grüne 63 Sitze = 320 (CDU/CSU haben lediglich 310 Sitze). Im nächsten Jahr sind die Chancen, erneut auf eine rot-rot-grüne Mehrheit zu kommen, nahezu aussichtslos.

19. Oktober 2016
Abermals bloß ein Einzelfall? Im fränkischen Georgensgmünd hat ein Jäger und SPORTSCHÜTZE bei einem Einsatz vier Polizisten schwer verletzt. Der sogenannte "Reichsbürger" besaß über 30 Schusswaffen. Die Politiker sind natürlich - wie so oft - entsetzt, aber ändern tun sie nichts. Immer wieder töten oder verletzen Sportschützen mit ihren Waffen andere Menschen. Die angeblich - bis auf die Einzelfälle, versteht sich - so rechtstreuen Bürger behaupten dann stets: Der Mensch tötet, nicht die Waffe. Und wer dafür plädiert, ihnen trotzdem die Waffen wegzunehmen, dem drohen sie gerne mit rechtlichen Konsequenzen. Sportschützen fühlen sich nämlich leicht verunglimpft oder beleidigt. Ausreden, Ausflüchte, Nebelkerzen - wir werden in den kommenden Tagen vieles davon erleben. Und dann geht man wieder zur Tagesordnung über - bis zum nächsten Einzelfall.

19. Oktober 2016
Bob Dylan ist wirklich eine tragische Figur: Erst kämpft er mit seinen Songs gegen das Establishment - und nun bekommt er sogar den Literaturnobelpreis. Mittlerweile ist er bereits mit zwei Ehrendoktortiteln, dem Pulitzer-Sonderpreis, der National Medal of Arts, der Presidential Medal of Freedom und dem französischen Orden der Ehrenlegion ausgezeichnet worden. Stinkreich ist er obendrein. Mehr Establishment geht wirklich nicht. Kein Wunder, dass er nicht ans Telefon geht und die Schwedische Akademie ihn bislang vergeblich zu erreichen versuchte. Wahrscheinlich hat er sich vor Scham ("was ist bloß aus mir geworden?") in einem dunklen Loch verkrochen. Vielleicht streicht ihm dort sogar Joan Baez tröstend übers ergraute Haar. "Where Are You Now, My Son?", lautete eines ihrer Alben (1973). Offenbar in weiser Voraussicht. Und womöglich summt der frischgebackene Literaturnobelpreisträger dabei wehmütig die Melodie von "The Times They Are a-Changin’" oder dem sarkastischen "Like a Rolling Stone". Mr. Dylan, how does it feel? Ach, das wirkliche Leben schreibt manchmal die rührseligsten Stories. Fast schon wieder selbst nobelpreiswürdig.

19. Oktober 2016
Die Grünen bereiten sich auf die Bundestagswahl 2017 vor: Die Fraktionsspitze fordert eine Vermögenssteuer für Superreiche, konkrete Steuersätze wurden allerdings nicht genannt. Vermögenssteuer für Superreiche? Die würde ich liebend gerne zahlen, denn dann wäre ich ja reich. Nein, sogar superreich. Und wann sind Superreiche je durch ein bisschen Mehrbelastung wieder arm geworden? Noch nie! Das stecken die doch leicht weg. Aber ich gehe jede Wette ein, dass jetzt abermals das Gezeter beginnt. Die 99,9 Prozent, die gar keine Superreichensteuer zahlen müssten, weil sie nicht superreich sind, lassen sich bestimmt erneut aufhetzen: WAS? STEUERERHÖHUNGEN? DIE WÄHLE ICH NIE WIEDER! Haben wir ja schon vor der letzten Bundestagswahl erlebt: Obgleich laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) lediglich 6,3 Prozent aller Haushalte durch die Steuerpläne der Grünen belastet worden wären, sprach die Süddeutsche damals von einem "Frontalangriff gegen die bürgerliche Mitte der Gesellschaft". Prompt verlor die Umweltpartei 2,3 Prozentpunkte. Unwahrscheinlich, dass von denen, die sich 2013 von den Grünen abwandten, viele negativ von den Steuerplänen der Grünen betroffen gewesen wären. Aber so funktioniert eben Propaganda.

18. Oktober 2016
War die Abstimmung beim Urteil des Films "Terror" nun ein Beleg für die "Tyrannei der Mehrheit" (Alexis de Tocqueville)? Ich habe für "schuldig" gestimmt, leider sah das die überwiegende Mehrheit anders. Aber solche Gewissensfragen sind zugegebenermaßen extrem schwierig.

17. Oktober 2016
Die EU will keine neuen Sanktionen gegen Russland, denn sie habe "keinen Knopf, auf den wir drücken können, damit das [Bombardement auf Aleppo] aufhört" (Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn). Kurzfristig nicht, aber soll Moskau trotzdem alles tun können, ohne jegliche Kosten einkalkulieren zu müssen? Zuschauen hilft den Menschen in Aleppo freilich ebenso wenig. Die Haltung der EU ist Appeasement as its best. Wie stoppt man einen Aggressor? Darauf hat die EU keine Antwort. Mit Beschwichtigung wohl kaum. Putin lacht vermutlich über unsere Hasenfüßigkeit. Federica Mogherini und Frank-Walter Steinmeier sollten es den Menschen in Aleppo offen sagen: "Unsere Geschäfte sind uns wichtiger als euer Leben." Wir bräuchten eigentlich einen Winston Churchill, aber der hätte heutzutage keine Mehrheit mehr. Ein gewisser Adolf Hitler hätte sich ehedem bestimmt darüber gefreut. Damals waren die Zeiten zum Glück anders. Heute gäbe es keine Demokratie, hätte sich seinerzeit Appeasement-Politik durchgesetzt.

16. Oktober 2016
"Warum machen wir nicht einen Drogentest?", schlägt Donald Trump vor dem dritten TV-Duell der Präsidentschaftskandidaten vor. Warum eigentlich nicht, auf das Ergebnis von Trump wäre ich echt gespannt. Es soll ja, wie man hört, so einiges geben, das ältere Männer einzunehmen pflegen - vor allem, wenn sie mit einer 24 Jahre jüngeren Frau verheiratet sind.

15. Oktober 2016
Ein Baden-Württemberger hat im Lotto 90 Mio. Euro gewonnen. Schade, ich war es nicht. Knapp daneben ist halt auch vorbei. Und das bedauert niemand mehr als ich. Okay, vielleicht noch mein Chef. 90 Millionen - und er hätte die Kündigung auf dem Tisch. Nun muss ich wohl doch bis zur Rente warten. Und die fällt, Gott sei's geklagt, nicht ganz so hoch aus. Ach, ist ohnehin bloß schnöder Mammon...

15. Oktober 2016
Kurzsichtige sollen gebildeter sein, das habe eine Studie mit 4.000 Probanden im Alter von 40 bis 79 Jahren ergeben. Und es gibt angeblich einen Zusammenhang zwischen Intelligenz und Kurzsichtigkeit. Eine steile These. Echt blöd, dass Johann Wolfgang von Goethe (mit einem IQ von 210) und Albert Einstein (IQ zwischen 160 bis 180) keine Brillenträger waren, jedenfalls sind sie auf Bildern immer ohne zu sehen. Entweder sie haben, wie ehedem John Lennon, ihre Kurzsichtigkeit aus ästhetischen Gründen verborgen, oder aber die Theorie, wonach es eine Korrelation zwischen Intelligenz und Kurzsichtigkeit gibt, ist falsch. Beginnen Sie also bitte nicht, an der Relativitätstheorie zu zweifeln, selbst wenn Sie extrem kurzsichtig sind.

15. Oktober 2016
Indien kauft von Russland Raketenabwehrsysteme, Kampfhubschrauber und Fregatten im Wert von 5,3 Mrd. Euro. Keine Angst, das Geschäft mit Rüstungsgütern ist ausgewogen verteilt: Indien hat zum Beispiel von Frankreich 36 Kampfjets vom Typ Rafale bestellt, der Umfang des Handels soll 7,87 Mrd. Euro betragen. Beim Geschäft mit dem Tod sind alle dabei. Waffenhändler haben sich von jeher über Konflikte gefreut. Wenn es knallt, leiden ohnehin andere. Und jetzt raten Sie mal, wer.

13. Oktober 2016
"BMW will den Motorradhelm überflüssig machen", heißt es neuerdings. Assistenzsysteme sollen vor Unfällen schützen und das Motorrad selbstständig ausbalancieren, es könne sogar nach dem Absteigen des Fahrers im Stand nicht mehr umfallen. Dass der Motorradhelm dadurch überflüssig wird, ist allerdings zu bezweifeln. Erstens dürften manche unfallträchtige Situationen auch durch die ausgefeilteste Elektronik nicht mehr aufzufangen sein, etwa eine Ölspur oder Rollsplitt in der Kurve. Zweitens nützen Assistenzsysteme nicht mehr viel, wenn zum Beispiel ein Auto dem Motorrad plötzlich die Vorfahrt nimmt und das Ausweichen wegen Gegenverkehr unmöglich ist. Physikalische Gesetze (mangelnde Haftung der Räder und der Bremsweg) lassen sich eben nicht überlisten. Von daher sind Schlagzeilen wie "BMW will den Motorradhelm überflüssig machen" meiner Ansicht nach Humbug.

11. Oktober 2016
Das macht's nicht schöner, aber die meisten Tatverdächtigen der sexuellen Übergriffe auf dem Cannstatter Wasen waren Deutsche. Auch Serben, Bulgaren, Schweizer und sogar Australier wurden angezeigt, allerdings kein einziger Flüchtling. Anders die Bilanz beim Münchner Oktoberfest: Von 18 Tatverdächtigen waren zwei Deutsche und 16 Ausländer (darunter sechs Asylbewerber). Fazit: Idioten gibt es überall.

10. Oktober 2016
1957 erreichte die Beschäftigung von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern im Bundesjustizministerium ihren Höhepunkt, damals waren 77 Prozent der leitenden Beamten frühere Nazis. "Unter den Verbrechen des Nazi-Regimes sind die der Justiz weitestgehend ungestraft geblieben. Den Juristen ist es wie keinem anderen Berufsstand gelungen, ihre Vergangenheit zu verschleiern." (Ingo Müller, Furchtbare Juristen) Womöglich hätte sogar Roland Freisler im Nachkriegsdeutschland noch Karriere gemacht, wäre er nicht kurz vor Kriegsende bei einem Bombenangriff getötet worden. Hoffen wir, dass unsere heutige Juristen-Generation dauerhaft die Demokratie und den Rechtsstaat verteidigt.

10. Oktober 2016
In einer repräsentativen Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Boris-Nemtsov-Stiftung kam heraus, dass in Russland fast drei Viertel aller Befragten monatlich nicht mehr als 415 Euro verdienen, also ungefähr auf Hartz IV-Niveau leben. Fast drei Viertel! Putin hätte zu Hause so viel zu tun, stattdessen treibt er sein Land in außenpolitische Abenteuer hinein (Syrien, Ukraine) und provoziert damit Wirtschaftssanktionen - etwas, das Russland eigentlich gar nicht gebrauchen kann. Nationalismus macht nicht satt, von Stolz allein kann man sich nichts kaufen, die Russen werden das bestimmt irgendwann merken. Was nützt eine modernisierte Armee, die andere als Bedrohung empfinden, wenn gleichzeitig die Wirtschaft den Bach heruntergeht? Obwohl: Man stelle sich vor, die russische Wirtschaft würde - so wie die Chinas - florieren und Putin mit den unter diesen Umständen sprudelnden Steuereinnahmen die Armee aufrüsten. Das wäre ja eine noch viel größere Bedrohung. So gesehen ist es vielleicht besser, die Russen schwächen sich weiterhin selbst.

09. Oktober 2016
US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Bombardements der syrischen Stadt Aleppo zu Recht als barbarisch verurteilt. Wir dürfen gespannt sein, wie beide auf den Luftangriff der von Saudi-Arabien geführten Staaten-Koalition auf eine Trauerfeier im Jemen mit mehr als 140 Toten und 525 Verletzten reagieren, der war nämlich genauso barbarisch.

08. Oktober 2016
Böse, böse Russen: James R. Clapper, Nationaler Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten, macht die russische Regierung für das Hacken der E-Mail-Accounts von Amerikanern und amerikanischen Organisationen verantwortlich. Puh, ich bin echt froh, dass sich NSA & Co. stets an die Gesetze halten und natürlich niemals auf die Idee kämen, E-Mail-Accounts von Amerikanern und amerikanischen Organisationen auszuspionieren. Einfach deshalb, WEIL ES VERBOTEN IST. Und an der Rechtstreue der US-Geheimdienste habe ich nicht den geringsten Zweifel.

08. Oktober 2016
Pech für Donald Trump: In den USA dürfen Frauen seit dem 18. August 1920 wählen, damals trat der 19. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten in Kraft, der das Verbot des Zugangs zur Wahl aufgrund des Geschlechts untersagte. "Das Wahlrecht der Bürger der Vereinigten Staaten darf von den Vereinigten Staaten oder einem Einzelstaat nicht auf Grund des Geschlechts versagt oder beschränkt werden." Pech auch, dass er ausgerechnet gegen ein Frau antreten muss. Die frauenfeindlichen Sprüche von Trump aus dem Jahr 2005 ("Du kannst ihnen zwischen die Beine greifen") sind daher ein klassisches Eigentor. Gäbe es das Frauenwahlrecht nicht, hätte sich Trump vermutlich auch nicht entschuldigt. Wer so redet, verachtet Frauen. Für ihn sind sie wohl hauptsächlich Sexobjekte und bis zum 8. November - Verzeihung - Stimmvieh.

07. Oktober 2016
Leserbrief von Norbert Patzner (Bad Mergentheim) in der heutigen Süddeutschen: "Wer Kohle, Öl und Erdgas verbannen will, der hat zwei Möglichkeiten: Entweder er ersetzt diese fossilen Energieträger durch Kernkraftwerke oder er führt uns wieder in vorindustrielle oder steinzeitliche Verhältnisse zurück." Ei der Daus, sind die letzten 30 Jahre der Diskussion über die erwiesenermaßen brandgefährliche Atomkraft (Tschernobyl, Fukushima) an Norbert Patzner etwa völlig spurlos vorbeigegangen? Klingt fast danach, denn wer "argumentiert" heute noch mit dem Rückfall in die Steinzeit? Keiner. Na ja, anscheinend mit Ausnahme von Patzner. In einer Zeit, in der der Ausbau der Erneuerbaren (Windkraft, Solarenergie etc.) von der Politik gedeckelt wird, damit er nicht zu groß wird (was im Übrigen ein schwerer Fehler ist), sind solche "Argumente" einfach absurd. Der Erfolg der Erneuerbaren ist nicht mehr aufzuhalten - mithin das genaue Gegenteil einer nahenden Steinzeit. Patzner ist Mitglied des Landesfachausschusses Umwelt und Energie der FDP Baden-Württemberg und warnt in seinen Veröffentlichungen die Bürgerinnen und Bürger gerne vor "Ideologen" und deren "apokalyptischen Angstkulissen". Damit meint er die "angebliche Klimakatastrophe". Wieso eigentlich "angeblich"? Umgekehrt wird ein Schuh draus: Die apokalyptische Angstkulisse, nämlich den Rückfall in die Steinzeit, baut doch Patzner auf. Dass ausgerechnet er, wie die Fränkischen Nachrichten 2014 schrieben, "auf eine Ent-Ideologisierung" drängt, ist geradezu grotesk. Mein Rat: Erst einmal an die eigene Nase fassen!

05. Oktober 2016
Populismus ist gefährlich, Populismus ist wachstumshemmend. Sagt zumindest der Internationale Währungsfonds (IWF). Statt mit anderen Staaten gemeinsam nach Lösungen zu suchen, werde versucht, "eine Mauer um die eigene Volkswirtschaft zu ziehen, um sie gegen globale Trends abzuschirmen". Lieber IWF, an mangelnder Suche liegt es ja gar nicht, sondern vielmehr am mangelnden Erfolg, auf internationaler Ebene zu Lösungen zu kommen. Ein Beispiel: Schon auf dem G20-Gipfel 2009 in London "verständigte" man sich über eine strengere Kontrolle der Schattenbanken (z.B. Hedgefonds). Auf dem G20-Gipfel im Juni 2010 in Toronto waren Schattenbanken ein Thema, ebenso auf dem G20-Gipfel im November 2010 in Seoul. Aber auch auf dem G20-Gipfel 2011 in Cannes, dem G20-Gipfel 2012 in Los Cabos, dem G20-Gipfel 2013 in St. Petersburg, dem G20-Gipfel 2014 in Brisbane und dem G20-Gipfel 2015 in Antalya. Trotz all der Bemühungen ist bislang viel zu wenig passiert. Absichtserklärungen gab es mehr als genug, aber wo bleiben die Taten? Beim Thema Finanztransaktionssteuer genauso, ebenso bei der Austrocknung der Steueroasen. Der IWF hat vollkommen recht, internationale Lösungen sind immer besser als nationale - wenn sie denn zustande kommen. Doch genau daran hakt es gewaltig. Dass die Bevölkerung diesem Treiben nicht mehr tatenlos zusieht und - leider - zunehmend Populisten wählt, ist doch gerade auf dieses klägliche Versagen zurückzuführen.

05. Oktober 2016
Ich weiß gar nicht, was es da zu mosern gibt, habt doch ein bisschen Mitleid mit dem armen Peer Steinbrück. Der Gute ist schließlich schon 69 und muss sich trotzdem noch als Berater des Vorstands der ING-DiBa ein paar Kröten dazuverdienen. Haben wir das nicht schon immer beklagt, dass sich Rentner in zunehmenden Maße nur mit einem kleinen Nebenjob über Wasser halten können? Stichwort: Altersarmut. Oft reicht eben die Rente nicht. Und gerade da dürfte der ehemalige Kanzlerkandidat der SPD große Defizite haben. Was glauben Sie, was ein früherer Staatssekretär (1990-1993), Landesminister (1993-2002), Ministerpräsident (2002-2005) und Bundesfinanzminister (2005-2009) als Ruhegehalt bekommt? Ich sag's Ihnen: Bestimmt knapp über der Grundsicherung! Hundertprozentig! Kanzlerkandidat war sowieso ein Amt ohne Mehrwert, hat er ja dann auch von Anfang an in den Sand gesetzt. Mir tut der Mann echt leid. Wer sich unter dem unbarmherzigen ökonomischen Druck, dem Ruheständler heutzutage ausgesetzt sind, gezwungen sieht, im fortgeschrittenen Alter für einen Mindestlohn den Buckel krumm zu machen, dem geht es objektiv gesehen ziemlich schlecht. Kann er sich bei seinem Genossen Gerhard Schröder bedanken, denn der hat diese unsäglichen Rentengesetze gemacht. Oder etwa nicht?

04. Oktober 2016
Ja, Pegida hat sich mal wieder danebenbenommen. Mal ehrlich, haben wir etwas anderes erwartet? Ja, die Pöbler sind lästig und verhalten sich unanständig. Ja, vielen geht es wahrscheinlich bloß darum, ihren Unmut zu äußern. Und ja, einige dürften inzwischen für den Austausch von rationalen Argumenten gar nicht mehr zugänglich sein. Doch nein, das sollte nicht unterbunden werden. Berufsjubler gab es früher in der DDR, in einer Demokratie hingegen ist Widerspruch ausdrücklich erlaubt. Kein Politiker hat Anspruch darauf, von lautstark geäußerter Kritik verschont zu werden. Auch das macht den Unterschied zwischen Angela Merkel und Erich Honecker aus. Wir erinnern uns: In der DDR wurden Protestierer niedergeknüppelt und verhaftet, während ganze Betriebe zum Fähnchenschwingen abkommandiert wurden, solche Verhältnisse will ich hierzulande nicht mehr haben. Eine stabile Demokratie hält das aus und kann damit auch gelassen umgehen. Keinen Anstand zu haben ist zum Glück nicht strafbar. Es ist auch nicht strafbar, für rationale Argumente unzugänglich zu sein. Selbst der, der nur mit Trillerpfeifen seinen Unmut äußert, steht unter dem Schutz der Meinungsfreiheit. "Auch scharfe und überzogene Kritik entzieht eine Äußerung nicht dem Schutz des Grundrechts. Werturteile sind vielmehr durchweg von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt, ohne daß es darauf ankäme, ob die Äußerung 'wertvoll' oder 'wertlos', 'richtig' oder 'falsch', emotional oder rational ist", sagt das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 25. August 1994, 2 BvR 1423/92). Vollkommen zu Recht, wie ich meine.

03. Oktober 2016
Das Problem von Donald Trumps Steuervermeidung ist nicht die Steuervermeidung, sondern sind vielmehr die Gesetze, die so etwas überhaupt möglich machen. Wahrscheinlich kann auch in Amerika ein normaler Arbeitnehmer von solchen Vergünstigungen nur träumen. Das Durchschnittseinkommen liegt dort übrigens immer noch unter dem des Jahres 2007.

03. Oktober 2016
Kriminelle haben Kim Kardashian, die dafür bekannt ist, dass sie Kim Kardashian ist, in Paris ausgeraubt. Die Täter erbeuteten Schmuck im Wert von neun Millionen Euro. Dabei sagen die Sicherheitshinweise für Frankreich unmissverständlich: "Deponieren Sie Ihre Wertgegenstände im Hotelsafe." Wenn ich in Urlaub fliege, deponiere ich meine Millionen immer im Hotelsafe. Und meiner Frau sage ich: "Wozu willst du deinen ganzen Schmuck nach Paris mitnehmen? Schließlich können wir kurz bei Cartier vorbeischauen und dort einkaufen, was du abends für die Oper brauchst." Und es funktioniert: In Paris sind wir noch nie ausgeraubt worden. Bloß in Wanne-Eikel haben sie mir mal das Handy geklaut.

03. Oktober 2016
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist von Pegida-Anhängern beleidigt worden: "Hau ab" und "Volksverräter". Anfang der Woche kam es dort zu zwei Sprengstoffanschlägen, eine der Bomben beschädigte die Tür einer Moschee. In Oersdorf bei Hamburg wurde der Bürgermeister der Gemeinde mit einem Knüppel attackiert, nachdem er zuvor Drohungen mit rassistischen Parolen erhalten hatte. Bertold Brecht hatte es einst prophezeit: "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch!" Man kann sich gut vorstellen, was in Deutschland los wäre, wenn die Pöbler, Schläger und Bombenbastler jemals an die Macht kämen. Andersdenkende müssten um ihre Gesundheit oder sogar um ihr Leben fürchten.

02. Oktober 2016
Der Plan von Elon Musk, mit einer Million Menschen den Mars zu besiedeln, sei in erster Linie irre, meint die Süddeutsche. Aber sie warnt auch davor, Musk als Irren zu unterschätzen. Zu Recht: Galt einst nicht auch ein gewisser Christoph Kolumbus als ziemlich verrückt, bis dieser anno 1492 Amerika entdeckte und seitdem als einer der bedeutendsten Entdecker gilt? Die Welt braucht "Irre" wie Musk, weil der ein oder andere sich im Nachhinein als Genie entpuppt.

02. Oktober 2016
Pedro Sánchez, der Vorsitzende der spanischen Sozialisten, ist zurückgetreten. Muss schmerzhaft sein, wenn man scheitert. Den Hartherzigen, die sich nach oben durchgekämpft haben und dort geraume Zeit bleiben, errichtet man mitunter Denkmäler. An die Gescheiterten denkt niemand, sie fallen meist der Vergessenheit anheim. Auch Pedro Sánchez wird in ein paar Jahren bloß noch eine Fußnote der Geschichte sein. Wenn überhaupt.

02. Oktober 2016
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley macht sich für Frank-Walter Steinmeier (SPD) stark, der "wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt". Das wundert mich, denn ich habe fest damit gerechnet, dass sich Barley für Horst Seehofer (CSU) einsetzt. Als Staatsoberhaupt kann Seehofer nämlich viel weniger Schaden anrichten, als er es derzeit von München aus tut. Angela Merkel (CDU) wäre auch nicht schlecht, dann hätte Sigmar Gabriel (SPD) bei der Bundestagswahl 2017 wenigstens den Hauch einer Chance. Ist ja ein bewährtes Mittel: Wegloben, wen man unbedingt weghaben will. Nur frage ich mich: Warum will Barley eigentlich den Steinmeier weghaben?

01. Oktober 2016
Ein bisschen diabolisch sein? Zur Abwechslung einmal Warren Buffett spielen? Die Gelegenheit beim Schopfe packen? Als 2010 im Golf von Mexiko die Ölbohrplattform Deepwater Horizon des Energieriesen BP explodierte, kollabierte angesichts der damals noch unabsehbaren Folgekosten der Börsenkurs. Anfangs war es sogar ungewiss, ob die Firma das Desaster überhaupt überleben würde. Ist es unmoralisch, jetzt zuzugreifen und BP-Aktien zu kaufen, fragten sich manche, die trotz allem ans Überleben von BP glaubten. Am Tag vor der Katastrophe (20.04.2010) lag der Schlusskurs der Aktie in Frankfurt noch bei 7,34 Euro, Ende Juni 2010 hätte man bloß noch 3,71 Euro bezahlen müssen, also nur noch knapp die Hälfte. Heute liegt die BP-Aktie wieder bei 5,26 Euro. Hätte man im Juni 2010 BP-Aktien gekauft, wohlgemerkt zu einer Zeit als im Golf von Mexiko die Meerestiere starben und amerikanische Fischer ihre Existenz verloren, hätte man immerhin eine Rendite von 41,8 % erwirtschaftet. Aus 1.000 Euro wären 1.418 Euro geworden. Unmoralisch? Sorry, that's capitalism! Und der kennt schließlich keine Skrupel. Oder doch?
Spekulationen über die Zukunft der Deutschen Bank führten dazu, dass deren Aktie gestern ihr Allzeittief erreichte (9,91 Euro). Im Mai 2007, also vor der Finanz- und Wirtschaftskrise, war sie mehr als 100 Euro wert. Soll man darauf vertrauen, dass keiner das Geldhaus in die Insolvenz treiben wird, nicht einmal das US-Justizministerium? Für 1.000 Euro Deutsche Bank-Aktien kaufen und fünf Jahre im Depot liegen lassen - wenn es gut läuft kann man sein Kapital verdoppeln. Oder, sollte die Bank an die guten Jahre von einst anknüpfen, vielleicht sogar verzehnfachen. Falls der deutsche Branchenprimus wider Erwarten doch Pleite geht, sind halt 1.000 Euro futsch - ein recht überschaubares Risiko. Aber denken Sie an die Chancen… Ein bisschen diabolisch sein! Zur Abwechslung einmal Warren Buffett spielen! Die Gelegenheit beim Schopfe packen!
Hey, irgendjemand hat offenbar einen Spekulanten-Virus freigesetzt, ich scheine mich nämlich damit infiziert zu haben. Ganz schlimme Infektion...



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