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06. Oktober 2017
Würde sich Katalonien von Spanien lösen, könnte es kein EU-Mitglied mehr sein, liest man allenthalben. Es müsste sich vielmehr erst wieder um die Mitgliedschaft bewerben. Wobei die Katalanen sämtliche Kriterien locker erfüllen würden: Ihr Pro-Kopf-Einkommen lag nach Angaben von Eurostat im Jahr 2015 mit 27.600 Euro fast genau auf dem Niveau des EU-Durchschnitts (28.900 €), die Außenhandelsbilanz der Region ist positiv und die Schuldenquote beträgt lediglich 35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Wirtschaftlich wäre Katalonien von Anfang an für die EU-Mitgliedschaft und für die Aufnahme in die Eurozone qualifiziert. Der spanische Finanzminister dagegen prophezeit den Katalanen nach der Unabhängigkeit wegen der fehlenden EU-Mitgliedschaft einen ökonomischen Einbruch um 25 bis 30 Prozent. Die Drohkulisse soll der Regionalregierung in Barcelona Angst machen.
Doch warum müsste Katalonien nach der Unabhängigkeit eigentlich automatisch aus der EU ausscheiden? Soweit ich weiß, ist dieser Fall im EU-Vertrag überhaupt nicht explizit geregelt, sondern wird dort von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nur so hineininterpretiert. Was der EuGH dazu sagt, steht auf einem anderen Blatt.
Der Rauswurf durch die Hintertür ist in meinen Augen auch ungehörig. Stellen wir uns die EU einmal kurz als Dorfgemeinschaft vor, die Häuser des Dorfes repräsentieren die einzelnen Mitgliedstaaten. Nun erklärt eine Angehörige des spanischen Hauses, sie werde sich scheiden lassen, ausziehen und nebenan ihr eigenes Haus errichten. Ist sie dadurch wirklich nicht mehr Mitglied der Dorfgemeinschaft? Müssen wir sie gleich ganz aus dem Dorf hinauskomplimentieren? Was ist das eigentlich für eine europäische Familie, die in Scheidungsfragen einen der Partner gewissermaßen exkommuniziert? Motto: "Wer sich scheiden lässt, mit dem wollen wir nichts mehr zu tun haben." Das ist m.E. rechtlich fragwürdig, vollkommen unverhältnismäßig sowie unter ethischen Gesichtspunkten absolut niederträchtig. Und außerdem, wenn Sie mich fragen, ziemlich kindisch. Wenn das die moralische Substanz Europas ist, dann gute Nacht.
Die Katalanen sollen selbst entscheiden, ob sie bei Spanien bleiben oder selbständig werden wollen. In meinen Augen ist das ein demokratisches Grundrecht. Und solche Entscheidungen sollten nicht unter Drohungen, aber durchaus mit Bedacht gefällt werden.



© Michael Schöfer, Kleinfeldstr. 27, 68165 Mannheim



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